Patentanwaltskanzlei

Patente und Marken für Filderstadt und Umgebung

Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.

Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.

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  • Deutscher und europäischer Patentanwalt
  • Beratung im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht
  • Unterstützung für Unternehmen, Gründer und Erfinder
  • Erfahrung mit technischen Schutzrechten
  • Persönliche Betreuung

Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz

Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.

01

Patentanmeldung

Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.

02

Markenanmeldung

Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.

03

Designschutz

Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.

04

Einspruch und Verteidigung

Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.

05

Freedom-to-Operate / Recherche

Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.

06

Arbeitnehmererfindungen

Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.

Schwerpunkte für Technologie, Logistik und die Flughafenregion

Speziell auf die Wirtschaftsstruktur rund um Filderstadt zugeschnitten – geprägt durch Technologieunternehmen, Logistik- und Luftfrachtdienstleister sowie messenahe Serviceanbieter in der Nachbarschaft von Flughafen und Landesmesse Stuttgart.

01

Patente für Software und Technologieprodukte

Technische Entwicklungen, die sich in Software, Steuerungslogik oder eingebetteten Systemen niederschlagen, können unter bestimmten Voraussetzungen patentierbar sein. Wir prüfen, ob eine Erfindung den erforderlichen technischen Charakter aufweist, und begleiten die Anmeldung.

02

Schutzrechte für Logistikprozesse

Neue Verfahren zur Steuerung von Warenflüssen, zur Automatisierung von Lager- und Umschlagprozessen oder zur Sendungsverfolgung können technische Erfindungen darstellen. Wir beraten zur Schutzfähigkeit und zur passenden Anmeldestrategie.

03

Erfindungen im Luftfracht- und Flughafenumfeld

Technische Neuerungen bei der Abfertigung, Verladung oder Nachverfolgung von Fracht sowie bei flughafennahen Betriebsabläufen prüfen wir auf Schutzfähigkeit und unterstützen bei einer sachgerechten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung.

04

Markenschutz für Logistik- und Servicemarken

Dienstleistungsunternehmen aus Logistik, Spedition und Messewesen benötigen eine Marke, die zu den einschlägigen Nizza-Klassen passt und im Wettbewerb unterscheidungskräftig ist. Wir unterstützen bei Recherche, Anmeldung und Klassifizierung.

05

Lizenzierung und Technologietransfer

Technologieunternehmen kooperieren häufig mit Partnern oder Kunden und stellen dabei Schutzrechte zur Nutzung bereit. Wir beraten zu den Grundlagen von Lizenzverträgen und zur vertraglichen Absicherung von Technologietransfers.

06

Patentstrategie für Technologieunternehmen

Technologieunternehmen benötigen eine Schutzrechtsstrategie, die zu Innovationstempo und Ressourcen passt. Wir entwickeln praxisnahe Anmeldestrategien für Unternehmen im Raum Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.

Gewerblicher Rechtsschutz für Filderstadt

Filderstadt liegt auf den Fildern südlich von Stuttgart, in unmittelbarer Nähe zum Stuttgarter Flughafen und zur Landesmesse Stuttgart in Leinfelden-Echterdingen. Diese Lage ist geprägt durch Technologieunternehmen, Logistik- und Luftfrachtdienstleister sowie Betriebe mit Bezug zum Messewesen, die regelmäßig technische und kennzeichenrechtliche Fragestellungen aufwerfen.

Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart bei der Einschätzung, Anmeldung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Bewertung einer technischen Entwicklung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs für Unternehmen im Raum Filderstadt.

Ablauf der Zusammenarbeit

  1. 1

    Erstkontakt

    Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.

  2. 2

    Prüfung des Anliegens

    Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.

  3. 3

    Strategie für Schutzrechte

    Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.

  4. 4

    Anmeldung, Verteidigung oder Durchsetzung

    Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.

Über die Meitinger Patentanwalts GmbH

Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.

Mehr über die Kanzlei erfahren

Das Team

Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.

Dr. Thomas H. Meitinger

Dr. Thomas H. Meitinger

Patentanwalt, Gründer der Kanzlei

Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.

Dr. Winfried Maier

Dr. Winfried Maier

Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht

Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.

Julia Haaser

Julia Haaser

Patentanwaltsfachangestellte

Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.

Buchcover: Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen
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Buchcover: Startup Erfinderhandbuch
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Buchcover: Patenterteilung, Einspruch, Beschwerde und Nichtigkeit
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Buchcover: Ratgeber für Arbeitnehmererfinder
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Häufige Fragen

Kann eine Softwarelösung für Logistikprozesse patentiert werden?

Softwarebezogene Erfindungen sind patentierbar, wenn sie ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln lösen, etwa bei der Steuerung von Maschinen oder Abläufen. Reine Organisations- oder Geschäftsmethoden ohne technischen Beitrag sind dagegen regelmäßig nicht schutzfähig. Wir prüfen im Einzelfall, ob der erforderliche technische Charakter vorliegt.

Wie lässt sich eine neue Förder- oder Verpackungstechnik schützen?

Technische Verbesserungen an Förder-, Sortier- oder Verpackungsanlagen können je nach Ausgestaltung durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Welche Schutzform im Einzelfall sinnvoll ist, hängt unter anderem von der Neuheit, dem gewünschten Schutzumfang und der Erkennbarkeit der Lösung am fertigen Produkt ab.

Was ist bei der Markenanmeldung für einen Logistik- oder Serviceanbieter zu beachten?

Bei der Anmeldung sollte die Marke den tatsächlich angebotenen Dienstleistungen in den einschlägigen Nizza-Klassen zugeordnet und ausreichend unterscheidungskräftig formuliert werden. Zudem empfiehlt sich vorab eine Recherche zu bereits bestehenden Marken, um Kollisionen zu vermeiden.

Was sollte bei der Lizenzierung einer patentierten Technologie beachtet werden?

Ein Lizenzvertrag sollte insbesondere den Umfang der Nutzungsrechte, eine mögliche Exklusivität, die Laufzeit sowie die Vergütungsregelung klar festlegen. Auch Fragen zu Weiterentwicklungen und zur Behandlung von Schutzrechtsverletzungen durch Dritte sollten vertraglich geregelt werden.

Wem gehört eine Erfindung eines Mitarbeiters in einem Technologieunternehmen?

Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Meldet der Arbeitgeber die Erfindung form- und fristgerecht in Anspruch, gehen die Rechte auf ihn über; im Gegenzug hat der erfindende Mitarbeiter Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

Was ist bei einer Kooperation mit Partnern aus der Luftfracht- oder Messewirtschaft zu beachten?

Bei gemeinsamen Projekten sollte vorab vertraglich geklärt werden, wem die Rechte an gemeinsam entwickelten technischen Lösungen zustehen und wie bereits bestehende Schutzrechte der Beteiligten behandelt werden. Eine klare Regelung hilft, spätere Unklarheiten über Nutzungs- und Anmelderechte zu vermeiden.

Sie möchten eine Erfindung, Marke oder ein Design schützen lassen?

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