Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Patentanwaltskanzlei
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.
Jetzt Erstkontakt aufnehmenVon der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Speziell auf die Wirtschaftsstruktur rund um Filderstadt zugeschnitten – geprägt durch Technologieunternehmen, Logistik- und Luftfrachtdienstleister sowie messenahe Serviceanbieter in der Nachbarschaft von Flughafen und Landesmesse Stuttgart.
Technische Entwicklungen, die sich in Software, Steuerungslogik oder eingebetteten Systemen niederschlagen, können unter bestimmten Voraussetzungen patentierbar sein. Wir prüfen, ob eine Erfindung den erforderlichen technischen Charakter aufweist, und begleiten die Anmeldung.
Neue Verfahren zur Steuerung von Warenflüssen, zur Automatisierung von Lager- und Umschlagprozessen oder zur Sendungsverfolgung können technische Erfindungen darstellen. Wir beraten zur Schutzfähigkeit und zur passenden Anmeldestrategie.
Technische Neuerungen bei der Abfertigung, Verladung oder Nachverfolgung von Fracht sowie bei flughafennahen Betriebsabläufen prüfen wir auf Schutzfähigkeit und unterstützen bei einer sachgerechten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung.
Dienstleistungsunternehmen aus Logistik, Spedition und Messewesen benötigen eine Marke, die zu den einschlägigen Nizza-Klassen passt und im Wettbewerb unterscheidungskräftig ist. Wir unterstützen bei Recherche, Anmeldung und Klassifizierung.
Technologieunternehmen kooperieren häufig mit Partnern oder Kunden und stellen dabei Schutzrechte zur Nutzung bereit. Wir beraten zu den Grundlagen von Lizenzverträgen und zur vertraglichen Absicherung von Technologietransfers.
Technologieunternehmen benötigen eine Schutzrechtsstrategie, die zu Innovationstempo und Ressourcen passt. Wir entwickeln praxisnahe Anmeldestrategien für Unternehmen im Raum Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.
Filderstadt liegt auf den Fildern südlich von Stuttgart, in unmittelbarer Nähe zum Stuttgarter Flughafen und zur Landesmesse Stuttgart in Leinfelden-Echterdingen. Diese Lage ist geprägt durch Technologieunternehmen, Logistik- und Luftfrachtdienstleister sowie Betriebe mit Bezug zum Messewesen, die regelmäßig technische und kennzeichenrechtliche Fragestellungen aufwerfen.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart bei der Einschätzung, Anmeldung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Bewertung einer technischen Entwicklung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs für Unternehmen im Raum Filderstadt.
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenIngenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Filderstadt und dem Großraum Stuttgart.
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Softwarebezogene Erfindungen sind patentierbar, wenn sie ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln lösen, etwa bei der Steuerung von Maschinen oder Abläufen. Reine Organisations- oder Geschäftsmethoden ohne technischen Beitrag sind dagegen regelmäßig nicht schutzfähig. Wir prüfen im Einzelfall, ob der erforderliche technische Charakter vorliegt.
Technische Verbesserungen an Förder-, Sortier- oder Verpackungsanlagen können je nach Ausgestaltung durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Welche Schutzform im Einzelfall sinnvoll ist, hängt unter anderem von der Neuheit, dem gewünschten Schutzumfang und der Erkennbarkeit der Lösung am fertigen Produkt ab.
Bei der Anmeldung sollte die Marke den tatsächlich angebotenen Dienstleistungen in den einschlägigen Nizza-Klassen zugeordnet und ausreichend unterscheidungskräftig formuliert werden. Zudem empfiehlt sich vorab eine Recherche zu bereits bestehenden Marken, um Kollisionen zu vermeiden.
Ein Lizenzvertrag sollte insbesondere den Umfang der Nutzungsrechte, eine mögliche Exklusivität, die Laufzeit sowie die Vergütungsregelung klar festlegen. Auch Fragen zu Weiterentwicklungen und zur Behandlung von Schutzrechtsverletzungen durch Dritte sollten vertraglich geregelt werden.
Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Meldet der Arbeitgeber die Erfindung form- und fristgerecht in Anspruch, gehen die Rechte auf ihn über; im Gegenzug hat der erfindende Mitarbeiter Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Bei gemeinsamen Projekten sollte vorab vertraglich geklärt werden, wem die Rechte an gemeinsam entwickelten technischen Lösungen zustehen und wie bereits bestehende Schutzrechte der Beteiligten behandelt werden. Eine klare Regelung hilft, spätere Unklarheiten über Nutzungs- und Anmelderechte zu vermeiden.
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