entnommen aus: EUIPO, https://tmdn.org/tmview/#/tmview/detail/GB500000003113747, abgerufen am 01.09.2024
Dargestellt ist ein Auszug aus dem Register des EUIPO (European Union Intellectual Property Office), das eine Bildmarke zeigt. Anhand konkreter Beispiele werden alle Aspekte im Detail erläutert, um eine Marke zu erhalten, die ihrem Anmelder auch noch nach Jahrzehnten gute Dienste leistet.Für diese Marke wurden folgende Waren und Dienstleistungen reserviert: "Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Synthetische Harze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Dünger; Kohlenstoffkohle zur Bodenanreicherung [Dünger]; Aktivatoren [chemisch]; Vulkanisationsbeschleuniger; Aktivkohle; chemische Zusätze für Kraftstoffe, Düngemittel, Fette, Öle, für die Gummiverarbeitung, für die Vulkanisierung von Gummi; Bakterien für die Abwasserbehandlung; Bremsflüssigkeit; Kohlenstoff; Ruß [Kohleschwarz] für gewerbliche Zwecke; Gas; Aktivkohle; Kohlenstoffkohle; Ruß; Filtermedien für chemische und nicht-chemische Stoffe, die zu dieser Klasse gehören.
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Biobrennstoffe; Holzkohle [Brennstoff]; Holzkohle [Brennstoff]; Ruß [Brennstoff]; Rohöl; Gasöl; Elektrische Energie; Brenngas; Fossile Brennstoffe; Gas und Öl; elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen, aus Sonnenenergie, aus Windturbinen und aus Gezeitenwellen.
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Metallbaumaterialien; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Stahl; Stahlerzeugnisse; Aluminium; Metallerze; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Elektrogeneratoren; Elektrogeneratoren; Industriemaschinen zum Entbinden von Reifen; Schreddermaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsausrüstung; Fräs- und Formmaschinen; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Umzugs- und Transportgeräte; elektrische Reinigungsmaschinen; Windturbinen; Generatoren für Windturbinen; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Absaugmaschinen; Abfallverwertungsmaschinen; Müllzerkleinerer; Abfallextraktionsmaschinen; Maschinen für den Einsatz bei der Erzeugung, Übertragung, Verteilung, Versorgung und Erhaltung von Energie; Maschinenwerkzeuge zur Entnahme von Abfallmaterial; Sortiermaschinen für recycelbare Materialien; Abfallpressen; Metallfertigungsmaschinen; Gummimischmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Gummi; Generatoranlagen; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Schweißmaschinen; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Filter für Maschinen, Motoren oder Motoren; Kraftstofffilter; Ölfilter; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren."
Wenn Sie Fragen zu ihrer Markenanmeldung haben, freut sich Herr Dr. Meitinger auf Ihren Anruf: 0160-90117262. Eine Erstberatung über die Möglichkeit des rechtlichen Schutzes Ihrer Marke ist bei uns kostenlos.